17.01.2023 - 2 Einwohnerfragestunde

Es sind ca. 20 Einwohner anwesend.

Herr S. spricht die Gestaltung der Bushaltestellen in Neuendorf an. Hierzu hat er bereits Herrn Thiele eine Mail zukommen lassen. Herr S. schlägt vor, dass die Gestaltung durch Kinder aus der Kita vorgenommen werden kann, dies würde den Nachwuchs mit einbeziehen und wäre nicht so kostenintensiv. Herr Thiele nimmt Stellung. Er teilt mit, dass eine Bushaltestelle komplett erneuert werden soll und die zu bemalende Bushaltestelle die in der Einfahrt Gatscher Damm ist. Außerdem wird Herr Thiele Kontakt mit der Kitaleitung aufnehmen.

Außerdem fragt Herr S. nach den liquiden Mitteln und den geplanten Ausgaben für das Jahr 2023 der Gemeinde Wulkenzin. Herr Blank nimmt hierzu Stellung und teilt mit, dass die Ausgaben durch Herrn Müller im Haushalt bekannt gegeben werden.

Frau K. teilt ihren Unmut gegenüber der Gemeindevertretung mit.

Herr G. fordert erneut die Gemeindevertretung auf zurückzutreten, mit dem Hinweis „wir werden wieder kommen“.

Frau B. bittet die Fraktion, dem „Verein“ Bürger im Gespräch eine schriftliche Rückmeldung zu geben, warum die 500 Stimmen zur Neuwahl der Gemeindevertretung nicht reichen. Außerdem stellt Sie den Gemeindevertretern die Frage, welche widerrechtlichen Aufträge der Bürgermeister an sich selbst vergeben haben soll. Diese Behauptung wurde dem Bürgermeister von neun Gemeindevertretern in einem offenen Brief an die Bürger der Gemeinde Wulkenzin vorgeworfen. Zu dieser Behauptung hat sich kein Gemeindevertreter geäußert. Nach wiederholter Nachfrage haben vier von neun Gemeindevertretern die Sitzung verlassen.

18:22 Uhr Herr Senf, Herr Sieber, Herr Hanck und Frau Ziethmann verlassen die Sitzung. Es sind 5 von 10 Gemeindevertretern anwesend.

Anschließend informiert Frau Tramp, dass Sie zu dieser Behauptung keine Auskunft geben kann.

Frau K. teilt ihre Bedenken zur 5G Sendeanlage mit und bittet bei solchen Entscheidungen eine Einwohnerfragestunde einzuberufen. Herr Blank nimmt hierzu Stellung.

Herr P. spricht den Verkauf des Flurstückes 118/2 in Neuendorf an, da er nur ein Angebot und keinen Kompromissvorschlag vom Amt bekommen hat.

Außerdem spricht Herr P. den Verkauf des Flurstückes 45 am Teich in Neuendorf an, da dies ursprünglich anders geplant war.

Herr K. informiert, dass die Zuwegung Görscher Hof zum Pferdehof dringend repariert werden muss. Herr Thiele nimmt Stellung und teilt mit, dass er dem Amt für die Reparatur ein Angebot vorlegen wird, dann soll das Amt weitere Angebote einholen.

Als letzten Punkt spricht Herr J. die Hundefreilauffläche in Neuendorf an und fragt nach dem aktuellen Stand. Herr Thiele nimmt Stellung.

 

18:51 Uhr 9 Einwohner verlassen die Sitzung.

Anmerkung der Verwaltung: Entsprechend § 30 KV M-V wird die Beschlussfähigkeit zu Beginn der GV-Sitzung festgestellt. Danach bleibt die GV solange beschlussfähig, bis der Bürgermeister von sich aus oder auf Antrag eines Gemeindevertreters die Beschlussfähigkeit (neu) feststellt. Wenn dies nicht erfolgt, bleibt die Beschlussfähigkeit bestehen. Erst wenn weniger als ein Drittel aller Mitglieder (für die GV Wulkenzin weniger als 4) zur Sitzung anwesend sind, muss die Beschlussunfähigkeit festgestellt werden.