19.06.2013 - 14 Beschluss zur Erstellung einer Vorschlagsliste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Datum:
- Mi., 19.06.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Gundula Heiden
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Sponholz beschließt in ihrer heutigen Sitzung folgende Personen aus der Gemeinde in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen zur Besetzung der Schöffengerichte bei den Amtsgerichten und den Strafkammern bei den Landgerichten zu setzen:
Herr Matthias Müller
17039 Sponholz, Schulstraße 3
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 8 |
davon anwesend: | 8 |
Ja-Stimmen: | 8 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
Bemerkung:
Aufgrund des § 24 (1) Kommunalverfassung war kein Mitglied des Gremiums von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.