ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: ordentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Neuenkirchen

Gremium:: Gemeindevertretung der Gemeinde Neuenkirchen

Körperschaft:: Gemeinde Neuenkirchen

Datum:: Di, 23.02.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Zusatztext:: Bitte beachten Sie die aktuell gültigen gesetzlichen Bestimmungen zur Bekämpfung der CORONA-Epidemie!

Raum:: Speicher Ihlenfeld
Ort:: Schloßstraße 6, 17039 Neuenkirchen OT Ihlenfeld

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischter Teil (18:30 - 22:10 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2020
Ö 5	Bekanntmachung der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der Sitzung vom 12.11.2020
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters
Ö 7	Anfragen der Gemeindevertreter
Ö 8	Sachstandsinformation Sanierung Ortsdurchfahrt Am Anger in Ihlenfeld
Ö 9	Sachstandsinformation Weiterentwicklung Garagenkomplex Ihlenfeld
Ö 10	Haushaltssatzung der Gemeinde Neuenkirchen 2021	VO-34-Fi-21-448	ungeändert beschlossen
Ö 11	Finanzielle Unterstützung der Vereine 2021	VO-34-ZD-21-459	geändert beschlossen
Ö 12	Feststellung Jahresabschluss 2018	VO-34-ZDFi-20-439	ungeändert beschlossen
Ö 13	Entlastung Bürgermeister für Jahresabschluss 2018	VO-34-ZDFi-20-440	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beschluss Ausschreibung Verkauf alte Tragkraftspritze Feuerwehr Neuenkirchen-Ihlenfeld	VO-34-BO-20-441	ungeändert beschlossen
Ö 15	Grundsatzbeschluss zur Ersatzbeschaffung eines Einsatzfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Neuenkirchen-Ihlenfelld	VO-34-BO-21-446	geändert beschlossen
Ö 16	Festlegung der Schutzziele für die Gefahrenarten, Brandschutz, Technische Hilfeleistung, Gefahrstoffeinsatz und radiologische Gefahren sowie Wassernotfälle als Anforderung an die Freiwillige Feuerwehr Neuenkirchen-Ihlenfeld	VO-34-BO-21-447	ungeändert beschlossen
Ö 17	Grundsatzbeschluss von Standorten für Ersatzpflanzungen	VO-34-BO-21-451	geändert beschlossen
Ö 18	Beschluss zur weiteren Verfahrensweise mit dem 3. BA Bienenweg Neuenkirchen	VO-34-BO-21-453	vertagt
Ö 19	Grundsatzbeschluss zur Errichtung von Löschwassertanks in der Gemeinde Neuenkirchen	VO-34-BO-21-455	geändert beschlossen
Ö 20	Grundsatzbeschluss zur Beantragung von Fördermitteln, der Planung und dem Bau eines Straßenbegleitenden Radweges von Neuenkirchen nach Ihlenfeld.	VO-34-BO-21-456	geändert beschlossen
Ö 21	Grundsatzbeschluss zur Beantragung von Fördermitteln im Ramen der Leader Kleinprojekte Förderung und Errichtung einer Straßenbeleuchtung entlang des Radweges am Storchennest vom Siedlerweg bis zum Papenbrook.	VO-34-BO-21-457	ungeändert beschlossen
Ö 22	Beschluss über den weiteren Ausbau der Spielplätze in der Gemeinde Neuenkirchen und der Beantragung von Fördermitteln	VO-34-BO-21-458	geändert beschlossen
Ö 23	Sicherung der Handlungsfähigkeit der Gemeindevetretung im Sinne des Gesetzes zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie	VO-34-ZD-21-450	ungeändert beschlossen
N 24	Stellungnahme der Gemeinde nach § 36 BauGB, Erweiterung, Umbau, Modernisierung Wohnhaus
N 25	Antrag auf Abweichung von Festsetzungen im Bebauungsplan Neuenkirchen "Bienenweg", 2. Änderung nach § 67 Abs. 3 LBauO M-V
N 26	Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen zur 1. Änderung des B-Plans Gewerbegebiet „Storchennest“ in Ihlenfeld und zur 3. Änderung des B-Plans Ihlenfeld Nord
N 27	Verkauf einer Teilfläche von ca. 430 m² aus dem Flurstück 426/5 der Flur 1 in der Gemarkung Luisenhof
N 28	PERSONALANGELEGENHEITEN - Erhöhung des Mindestlohns
N 29	Bericht des Bürgermeister / Anfragen der Gemeindevertreter

Gemeindevertretung der Gemeinde Neuenkirchen - 23.02.2021

Grunddaten

Tagesordnung