ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: ordentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Neuenkirchen

Gremium:: Gemeindevertretung der Gemeinde Neuenkirchen

Körperschaft:: Gemeinde Neuenkirchen

Datum:: Di., 16.06.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Zusatztext:: Auf die aktuellen Bestimmungen der Verordnung der Landesregierung MV zum Übergang nach den Corona-Schutz-Maßnahmen (Corona-Übergangs-LVO MV) wird verwiesen. Diese sind bei der Sitzung zwingend einzuhalten.

Raum:: Feuerwehrhaus Ihlenfeld
Ort:: Schloßstraße 112, 17039 Neuenkirchen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:30 - 22:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.02.2020 und 20.04.2020	SI-34-2020-055
Ö 5	Bekanntmachung der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der Sitzung vom 04.02.2020	SI-34-2020-055
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters
Ö 7	Anfragen der Gemeindevertreter
Ö 8	Beschluss zum Antrag der Solarfeld Ihlenfeld GmbH & Co. KG zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens	VO-34-BO-2020-398	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neuenkirchen, eingeleitet durch Aufstellungsbeschluss vom 12.04.2016	VO-34-BO-2020-394	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Photovoltaikanlage Luisenhof" der Gemeinde Neuenkirchen (Gemarkung Luisenhof, Flur 1, Flurstück 59/1), eingeleitet durch Aufstellungsbeschluss vom 12.04.2016	VO-34-BO-2020-395	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beschluss zur Auftragsvergabe "Bürgerpark Ihlenfeld"	VO-34-BO-2020-400	vertagt
Ö 12	Beschluss zur Auftragsvergabe "Erweiterung Wohngebiet Bienenweg 2.BA - Endausbau-"	VO-34-BO-2020-399	vertagt
Ö 13	Beschluss über die Zahlung der Aufwandsentschädigung gemäß § 5 der Feuerwehrentschädigungsverordnung M-V vom 28.11.2013	VO-34-BO-2020-391	ungeändert beschlossen
Ö 14	Feststellung Jahresabschluss 2017	VO-34-ZDFi-2020-389	ungeändert beschlossen
Ö 15	Entlastung Bürgermeister für Jahresabschluss 2017	VO-34-ZDFi-2020-390	ungeändert beschlossen
Ö 16	Bericht Sozialausschuss zur Sitzung vom 11.06.2020
Ö 17	Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Neubau Ihlenfeld
Ö 18	Beschluss über die Aufhebung der Beschlüsse der Satzungen über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände "Obere Havel/Obere Tollense", "Landgraben" und "Untere Tollense/Mittlere Peene" vom 04.02.2020	VO-34-BO-2020-383	ungeändert beschlossen
Ö 19	Beschluss der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Landgraben"	VO-34-BO-2020-380	ungeändert beschlossen
Ö 20	Beschluss der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Untere Tollense/Mittlere Peene"	VO-34-BO-2020-382	ungeändert beschlossen
Ö 21	Beschluss der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Obere Havel/Obere Tollense"	VO-34-BO-2020-381	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:30 - 22:30 Uhr)
N 22	Beschluss Auftragsvergabe Beschaffung Tragkraftspritze für die FFw Neuenkirchen-Ihlenfeld
N 23	Bericht des Bürgermeister / Anfragen der Gemeindevertreter

Gemeindevertretung der Gemeinde Neuenkirchen - 16.06.2020

Grunddaten

Tagesordnung