31.07.2018 - 9 Beschluss über die Satzung über die Erhebung vo...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Diekow erklärt, dass als Berechnungsgrundlage die versiegelte Fläche und die Kosten der Maßnahme dienen. Bei der Abgabe handelt es sich um einen einmaligen Beitrag. Außerdem wurden die Hinweise der unteren Rechtsaufsichtsbehörde zur Fälligkeit erörtert.

 

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Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Brunn beschließt die Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Niederschlagswasserbeseitigung der Gemeinde Brunn im Bereich der Ortsdurchfahrt Brunn – Friedländer Straße (Niederschlagswasserbeitragssatzung –      NwBeitrS).

 

Der Beitragssatz beträgt 2,78 Euro / m².

 

Die Kalkulation hat zur Beschlussfassung vorgelegen und wurde durch die Gemeindevertretung gebilligt.

 

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Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 24 (1) Kommunalverfassung war kein Mitglied des Gremiums von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

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Anlagen zur Vorlage